Logo atene KOM

Agentur für Telekommunikation und Netztechnik (atene), vom Bund mit der vollständigen Abwicklung des Förderprogrammes betraut.

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Land Nordrhein-Westfalen

Versorgung der lippischen Ortsteile
mit schnellem Internet

Im Kreis Lippe wird der Ausbau schneller Breitbandnetze seit dem Jahr 2009 verfolgt und seit 2010 für den Bürger koordiniert. Die hierfür verfügbaren Förderquellen aus dem Konjunkturpaket II und des Landes NW sind allesamt „Kinder ihrer Zeit“. Ob eine Förderung erfolgt oder nicht, wurde und wird an den in den Gebieten zur Verfügung stehenden Downloadraten festgemacht:

2009 galten Ortsteile mit einer verfügbaren Downloadrate von 1 MBit/s noch als versorgt und konnten daher keine Ausbauförderung mehr erhalten. 2011 wurde diese Schwelle immerhin auf 2 Mbit/s angehoben, wenig später auf 6 Mbit und seit vier Jahren liegt sie gemäß einer Vorgabe der Europäischen Union bei 30 Mbit/s.

Bandbreiten waren lange der Maßstab für Förderungen. Inzwischen sind Glasfaserdirektanbindungen verbindlich als Förderziel vorgeschrieben. Hier hat man sich also weg vom Bandbreitenziel und hin zum Infrastrukturziel bewegt.

Als Region ist der Kreis Lippe ein vom demografischen und strukturellen Wandel betroffener ländlicher Raum. Breitbandanschlüsse können den Erhalt eines ausreichenden Angebots an Versorgungsstrukturen der Daseinsvorsorge sichern. Daher ist es den politisch Verantwortlichen im Kreis Lippe ein wichtiges kommunalstrategisches Ziel, für ihre Bürger einer Verschärfung des regionalen Unterschieds entgegenzuwirken. Dieses spiegelt sich auch im Zukunftskonzept des Kreises Lippe wieder.

Gemeinsam mit der Stadt Detmold wird die Breitbandausbaukoordination in den lippischen Kommunen durchgeführt. Der überwiegende Teil der Arbeiten wird im Jahr 2020 zum Abschluss gelangen. Nach derzeitiger Voraussicht sind im Jahr 2021 die letzten Fertigstellungen in drei Kommunen zu erwarten. Hierbei ist zu erwähnen, dass über den Förderrahmen hinaus noch weitere Gebiete „auf dem Weg“ erschlossen werden, die zunächst nicht eingeplant gewesen sind, da sie im Breitbandatlas (fälschlicherweise) als nicht förderfähig dargestellt werden. Diese zusätzlichen Erschließungen erfolgen ohne den Einsatz von Fördermitteln.

Aktuelle Förderprojekte

Aktuell läuft der Ausbau von rund 280 sogenannten „Weißen Flecken“ in und außerhalb von Ortslagen. Die Arbeiten verteilen sich über 15 Kommunen des Kreises (ohne Schlangen, mangels Förderfähigkeit) und finden auf Grundlage der Rahmenregelung der Bundesregierung zur Unterstützung des Aufbaus einer flächendeckenden Next Generation Access (NGA)-Breitbandversorgung („NGA-RR“), der Leitlinien der Kommission zum schnellen Breitbandausbau („EU-Leitlinien“) und dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm des Landes NRW statt.

Hierbei sind vor allem Hauskoordinaten (rund 15.000) Fördergegenstand. Dazu hat der Bund dem Kreis Lippe einen Bewilligungsbescheid über rund 11,6 Millionen erteilt, ein weiterer Bewilligungsbescheid über rund 9,9 Millionen Euro des Landes NRW stellt die Kofinanzierung zu den zuwendungsfähigen Gesamtkosten dar.

Das Verfahren

Das Verfahren ist komplex und nicht innerhalb kurzer Zeit abzuwickeln. Die wesentlichen Aspekte des Verfahrens im Überblick:

Der Kreis Lippe

  • führt die Ermittlung der unterversorgten und damit förderfähigen Gebiete innerhalb der Kreisgrenzen durch,
  • veröffentlicht eine kreisweite Markterkundung, um herauszufinden, ob ein Anbieter den eigenwirtschaftlichen Ausbau von Teilbereichen innerhalb der kommenden drei Jahre geplant hat – hier wäre logischerweise eine Förderfähigkeit nicht gegeben,
  • führt sogenannte Interessenbekundungsverfahren (IBV) zur Ermittlung der voraussichtlichen Ausbaukostenzuschüsse an die Netzbetreiber durch,
  • stellt die Förderanträge auf der Basis der in den IBV gewonnenen Kostenschätzungen durch.

Der Kreis Lippe, mit seiner Zentralen Vergabestelle und den Beratern

  • führt einen EU-weiten Teilnahmewettbewerb zur Ermittlung interessierter und geeigneter (leistungsfähiger und zuverlässiger) Netzbetreiber durch,
  • erstellt und versendet die umfänglichen Angebotsunterlagen an die interessierten Netzbetreiber,
  • wertet die ersten (indikativen = VHB-) Angebote aus,
  • führt die Verhandlungsgespräche mit den Bietern zur Vorbereitung endgültiger Angebote durch,
  • fordert dazu auf, die finalen Angebote einzureichen
  • wertet die finalen Angebote aus
  • beantragt die Bewilligungsbescheide in finalisierter Form (= angepasst hinsichtlich der tatsächlichen Angebotspreise) bei Bund und Land gemeinsam.

Schließlich schließt der Kreis Lippe den Vertrag mit dem Netzbetreiber und dieser beginnt mit dem Ausbau.

Die Ausschreibung

Um interessierte Netzbetreiber zu ermitteln, ist eine europaweite Ausschreibung mit einem vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb durchgeführt worden. Von zunächst insgesamt vier interessierten Bewerbern verblieben letztlich noch drei.

Die Firma Sewikom hat den Zuschlag für den Ausbau der Ortsteile erhalten. Erfreulicherweise konnten die ursprünglichen Kostenschätzungen (die auch die Obergrenze der bewilligten Fördermittel dargestellt haben) aus dem Jahr 2016 im Falle der Ortsteile mit den Ausschreibungsergebnissen aus dem Jahr 2018 praktisch „auf den Punkt“ gehalten werden.

Auf dem Weg...

Üblicherweise werden kreisweite Projekte innerhalb einer Zeit von zwei bis drei Jahren nach Baubeginn in ihrer Gesamtheit fertiggestellt. Jedoch, unverhofft kommt oft, und das gilt auch hier: Das am Beginn eines jeden geförderten Ausbaus stehende Markterkundungsverfahren (MEV) ist dafür da, eigenwirtschaftliche Ausbauten aller Netzbetreiber in unterversorgten Bereichen innerhalb der kommenden drei Jahre zu erfahren und diese Bereiche von vornherein aus der Fördergebietskulisse herauszuhalten.

Im MEV nicht gemeldete Eigenausbauten anderer Netzbetreiber innerhalb der Förderkulissen sind häufigstes und zugleich auch ernstes Problem in diesem Zusammenhang. Denn derjenige Netzbetreiber, der im Ausschreibungsverfahren den Zuschlag erhält, hat mit den gesamten Kundenzahlen der Fördergebiete gerechnet. Brechen nun wirtschaftlich interessante Ortsteile weg, weil ein anderer Betreiber es sich anders überlegt hat und plötzlich doch noch schnell durch Eigenausbauten vollendete Tatsachen schafft, ist die Wirtschaftlichkeitsberechnung hinfällig und das komplette Projekt kann daran scheitern.

Eine solche Entwicklung erfordert wenigstens neue Vertragsverhandlungen und häufig auch eine Verteuerung des Projektes in der betroffenen Kommune. Verbunden ist damit auch eine Neufassung der Bauablaufplanungen sowie der Förderbescheide - und der entsprechenden Verzögerungen. Schlimmstenfalls könnte der ausgewählte Netzbetreiber von seinem Angebot zurücktreten, es wäre neu auszuschreiben und man hätte dadurch ein bis zwei Jahre Zeit verloren und das hohe Risiko, für den nun wirtschaftlich völlig unattraktiven Rest überhaupt keinen interessierten Anbieter mehr zu finden.

Netzbetreiber, die ohne Meldung Fördergebiete überbauen, tun dies zwar ohne öffentliche Zuschüsse, sie suchen sich dabei aber nur die letzten wirtschaftlich interessanten Bereiche heraus und leisten damit allen, besonders den Bürgerinnen und Bürgern, einen schlechten Dienst. Diese Problemstellung ist leider auch im Kreis Lippe aufgetreten, konnte jedoch gelöst werden (siehe weiter unten). Verzögerungen in der betroffenen Kommune sind jedoch unvermeidbar.

Baubeginn

Die Übergabe der Bescheide durch Vertreter der atene (Agentur für Telekommunikation und Netztechnik, vom Bund mit der vollständigen Abwicklung des Förderprogrammes betraut) und des Dezernates 34 der Bezirksregierung an den Landrat des Kreises Lippe erfolgte am 21.12.2018 im Ortsteil Heesten der Stadt Horn-Bad Meinberg, verbunden mit einem Pressetermin und einer Präsentation der im Bauverfahren zum Einsatz kommenden Geräte (Kabelpflug, Spülbohrer).

Symbolisch wurde am 21.12.2018 der Startschuss für schnelles Internet in lippischen Ortschaften, also für den Breitbandausbau, mit einem Spatenstich gesetzt.

Ein neues Drehbuch (neuer Ablaufplan) war zu schreiben

Es musste ein fast vollständig neuer Ablaufplan für den Ausbau entworfen werden, denn zwischenzeitlich war festzustellen, dass nicht nur in Horn-Bad Meinberg, sondern in insgesamt 11 von 15 Kommunen der Förderkulisse unangemeldete Eigenausbauten eines anderen großen Providers stattgefunden hatten und somit wirtschaftlich interessante Teilbereiche aus der Förderkulisse herausgepickt worden sind - mit denen die Sewikom bei Abgabe ihres Angebotes kalkuliert hatte.

Dieses „Rosinenpicken“ ist sehr ärgerlich, denn es werden dabei stets nur diejenigen Gebiete ausgebaut, in denen man mit verhältnismäßig geringem Aufwand eine größere Anzahl von Endkunden erreichen kann. Es verbleiben jedoch regelmäßig weiterhin unterversorgte Adressen in den Außenbereichen, die nun kostspielig einzeln angebunden werden müssen, ohne die Möglichkeit, die hier für das verbliebene Kundenpotential entstehenden hohen Kosten durch Einnahmen aus den wirtschaftlicheren Kernbereichen auszugleichen. Diese Bereiche werden bereitwillig den Mitbewerbern überlassen. Rosinenpicken erhöht daher den Zuschussbedarf erheblich und verzögert gleichzeitig laufende Ausbauvorhaben. Zu erwähnen ist dabei auch, dass das nun unangemeldet ausbauende Unternehmen sich zunächst für diese Gebiete nicht interessiert hatte und sich erst dann zum Ausbau entschlossen hat, als bekannt wurde, dass die Gebiete an die Sewikom vergeben worden sind.

Diese vorgefundene Situation hat also eine neue Netzplanung und Kalkulation der Wirtschaftlichkeitslücke erfordert. Der laufende Ausbau ist in der Zwischenzeit fortgesetzt worden, unter Abzug der anderweitig erschlossenen Gebiete und mit veränderter Trassenplanung. Weggefallen sind 2.398 von ursprünglich 14.748 Adressen. Inzwischen musste der Förderantrag auf die höheren Kosten angepasst werden, in der Hoffnung, dass Bund und Land auch die in erheblicher Höhe entstehenden Mehrkosten fördern werden. Eine Entscheidung hierüber steht noch aus; sobald sie getroffen ist, wird an dieser Stelle berichtet.

Im Zuge der aktuellen Beschränkungen durch Infektionsschutzmaßnahmen können regionale Anbieter wie die Sewikom jetzt ihre Stärken ausspielen: Im Gegensatz zu den großen Anbietern arbeiten sie mit regionalen Tiefbauern zusammen, die ausnahmslos weiterarbeiten, während die Bautrupps großer Anbieter in ihre Heimatländer zurückgekehrt sind, solange das noch ging. Die Arbeiten im Kreis Lippe erfahren daher zügigen Fortgang, während in vielen anderen Kreisen der Ausbau vorläufig zum Erliegen gekommen ist.

Breitbandausbau in den Ortsteilen: Rückblick auf die Fortschritte in 2020

Im Jahr 2020 wurden die Tiefbauarbeiten in Augustdorf, Barntrup, Leopoldshöhe, Lügde und Schieder-Schwalenberg weitestgehend zu ihrem Abschluss gebracht.

Pandemiebedingte zeitliche Verzögerungen bei den Baufirmen hat es zwar gegeben, diese waren jedoch nicht erheblich. Viel erheblicher waren (und sind es weiterhin) die Verzögerungen, die durch Gespräche und Verhandlungen zur Genehmigung von Leitungsverlegungen im Seitenbereich von beispielsweise Feld- und Waldwegen oder Äckern entstehen: Zwar räumt das Telekommunikationsgesetz den Netzbetreibern das Recht zur Leitungsverlegung entlang auch privater Grundstücksflächen ein, sofern anschließend keine unzumutbare Beeinträchtigung hierdurch zu erwarten steht - eine unzumutbare Beeinträchtigung wird von der Rechtsprechung regelmäßig verneint, wenn die Leitungen in einer Tiefe von mindestens 80 cm verlegt werden. Trotzdem kann ein Netzbetreiber mit dem alleinigen Hinweis auf die Rechtslage nicht mit den Bauarbeiten beginnen, wenn ein Eigentümer dem widerspricht. Es ist dann stets erst die gerichtliche Entscheidung abzuwarten, was regelmäßig eine mehrmonatige Verzögerung zur Folge hat. Dieses Problem hat sich im Kreisgebiet im Jahr 2020 leider häufiger ergeben.

Erfreulich war es, dass in dem Jahr die geänderten Bewilligungsbescheide von Bund und Land ergingen. Demzufolge werden die Mehrkosten in Höhe von 3,6 Millionen Euro, die dem Netzbetreiber Sewikom durch die unangemeldeten Ausbauten von Telekom und (seinerzeit noch) Innogy entstehen, übernommen. Weniger erfreulich für den Netzbetreiber ist die Tatsache, dass er nun mit den Kostensteigerungen zurecht kommen muss, welche in der Zeit der unerwarteten Verzögerungen im Tiefbaubereich zu verzeichnen sind und die ihm keine Förderung abnehmen kann.

Erfreulich wiederum ist es, dass im Anschluss an den geförderten Ausbau von der Sewikom rund 4.000 zusätzliche Adressen im gesamten Kreisgebiet mit Bandbreiten zwischen 50 und 100 MBit im Download per Vectoring-Technik erschlossen werden, und zwar dort, wo aufgrund falscher Darstellungen im Breitbandatlas eine Förderung nicht beantragt worden ist.

Für die danach noch rund 2.000 verbleibenden Adressen wird an einem Konzept gearbeitet, wie sie auch noch wirtschaftlich erschlossen werden können, unter Nutzung des im Jahr 2021 erwarteten neuen Bundesförderprogrammes mit einer auf 100 MBit erhöhten Aufgreifschwelle.

Breitbandausbau in den Ortsteilen: Fortschritte in 2021

Im Jahr 2021 konnte ein insgesamt beschleunigter Baufortschritt verzeichnet werden, was daran lag, dass zusätzliche Tiefbaukapazitäten gewonnen werden konnten. Leider hatte es jedoch im Sommer aufgrund der Urlaubszeit während der Ferien praktisch keinen nennenswerten Fortschritt gegeben.

Zum Beginn des Monats November 2021 waren rund 430 von insgesamt 564 zu bauenden Tiefbau-km im Ortsteilprogramm realisiert worden. Aufgrund der bislang milden Witterung kann noch unvermindert weiter gebaut werden. Ein Nadelöhr dürfte anschließend das Einziehen der Glasfaserkabel in die verlegten Leerrohre werden, da ab Temperaturen von weniger als fünf Grad Celsius die Glasfaser bei mechanischer Belastung bricht. Die Planungen der Sewikom und der beauftragten Tiefbauer sehen es vor, dass eine weitestgehende Fertigstellung im laufenden Jahr erreicht werden soll. Nach derzeitiger Voraussicht dürften jedoch die Arbeiten in den Ortsteilen Bad Salzuflens und Lemgos erst im kommenden Jahr zum Abschluss gebracht werden können.

Es sind nicht alle Gründe für einen späteren Abschluss des Projektes bedauerlich, denn ein Grund sind die weit über den geförderten Part hinausgehenden Arbeiten, welche teils über den Ausbau von Kabelverzweigern der Telekom erfolgen bzw. auch mit direkten Glasfaseranschlüssen realisiert werden, wo es aufgrund nahe gelegener Glasfaserkabel möglich ist.

Digitalisierung

Was tut sich noch im Kreis Lippe zum Thema Digitalisierung? Weitere Informationen dazu finden Sie in unserem Bereich Digitalisierung:

Info

Die Stabsstelle Digitalisierung setzt das Projekt federführend und in enger Kooperation mit der Zentralen Vergabestelle des Kreises Lippe sowie der Stadt Detmold um.

Kontakt

O. Konrad
Stabsstellenleitung
Felix-Fechenbach-Straße 5
32756 Detmold

U. Stephanides
Breitbandversorgung Kreis Lippe, Digitale Infrastruktur
Felix-Fechenbach-Straße 5
32756 Detmold

Übersicht: Projektplan zum Breitbandausbau

Voraussichtliche Fertigstellungen:

Stadt oder GemeindeGeplante Fertigstellung des Breitbandausbaus
AugustdorfSeptember 2020
Bad SalzuflenNovember/ Dezember 2021
BarntrupApril 2021
BlombergMai 2021
DetmoldNovember 2021
DörentrupMai 2021
ExtertalNovember 2021
Horn-Bad MeinbergNovember/ Dezember 2021
KalletalJuli 2021
LageNovember/ Dezember 2021
LemgoNovember 2021
LeopoldshöheNovember 2021
LügdeAugust 2021
OerlinghausenJuli 2021
Schieder-SchwalenbergNovember 2021

Hinweis: Diese Zahlen stellen ausdrücklich geplante Fertigstellungstermine dar, wegen der Vielzahl von maßgeblichen Faktoren können sich durchaus Verschiebungen um einige Monate ergeben, denn die Abläufe derart großer Infrastrukturprojekte sind vielfach eher schätzbar als planbar.


Nähere Angaben zum Projektträger, der von der Bundesrepublik Deutschland mit der Abwicklung der Fördermaßnahmen betraut worden ist, finden sich hier: www.atenekom.eu

Die vertragliche Verantwortung für den Ausbau in den Städten und Gemeinden und die damit verbundenen Eigenanteile in der Finanzierung liegen bei der jeweilig zuständigen Kommune:

Aktuelle Meldungen

Veranstaltungen

Themen und Projekte

Datenschutzhinweis

Sie haben die Auswahl, welche Cookies die Webseite setzt:
„Ich stimme zu" erlaubt notwendige Cookies (für die Nutzung der Webseite erforderlich), funktionale Cookies (erleichtern die Nutzung) und Marketing Cookies (analysieren die Nutzung. Zudem werden Youtube-Videos angezeigt). Siehe auch:

„Ich stimme nicht zu“ deaktiviert die funktionalen und die Marketing Cookies.

Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzinformationen und im Impressum.